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| recht:dvkommentiert [2022/03/10 09:12] – [Die wichtigsten Inhalte dieser Dienstvereinbarung in allgemeinverständlicher Form] admin | recht:dvkommentiert [2026/02/05 13:00] (aktuell) – [§3 Voraussetzungen und Begriffsbestimmungen] admin | ||
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| Menschen, die nicht täglich mit juristischen Texten zu tun haben, steigen bei der Lektüre schnell aus. Ihnen wird dann oft erst in der Diskussion über die Dienstvereinbarung die Tragweite mancher Inhalte dar. Daher sollten wesentliche Inhalte hier kurz und knapp zusammengefasst werden. Das steigert die Chance, dass Diskussionen bereits im Vorwege in Gang kommen und auf der " | Menschen, die nicht täglich mit juristischen Texten zu tun haben, steigen bei der Lektüre schnell aus. Ihnen wird dann oft erst in der Diskussion über die Dienstvereinbarung die Tragweite mancher Inhalte dar. Daher sollten wesentliche Inhalte hier kurz und knapp zusammengefasst werden. Das steigert die Chance, dass Diskussionen bereits im Vorwege in Gang kommen und auf der " | ||
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| + | <WRAP center round tip 80%> | ||
| + | === Das gehört hier nicht hin, aber ... === | ||
| + | Lehrkräfte müssen rein rechtlich zu jeder Zeit bewerten können, werden aber selbst vor Bewertung geschützt. | ||
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| ==== §1 Ziel und Gegenstand der Vereinbarung ==== | ==== §1 Ziel und Gegenstand der Vereinbarung ==== | ||
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| ==== §2 Geltungsbereich und Zuständigkeiten ==== | ==== §2 Geltungsbereich und Zuständigkeiten ==== | ||
| - | (1) Diese Dienstvereinbarung gilt für alle an der < | + | (1) Diese Dienstvereinbarung gilt für alle an der < |
| (2) Zuständig für die Mitbestimmung ist die Personalvertretung der < | (2) Zuständig für die Mitbestimmung ist die Personalvertretung der < | ||
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| <WRAP center round info 90%> | <WRAP center round info 90%> | ||
| === Kommentar === | === Kommentar === | ||
| - | Hier werden im Wesentlichen Begriffe definiert. Das spielt in juristischen Auseinandersetzungen eine große Rolle, weil dadurch versucht wird, den Interpretationsspielraum von Begriffen möglichst eng zu fassen, so dass sich niemand darauf berufen kann, dass dieses und jenes ggf. gar nicht durch die Dienstvereinbarung abgedeckt ist. Dieser Absatz ist formal notwendig und enthält inhaltlich wenig Substantuelles | + | Hier werden im Wesentlichen Begriffe definiert. Das spielt in juristischen Auseinandersetzungen eine große Rolle, weil dadurch versucht wird, den Interpretationsspielraum von Begriffen möglichst eng zu fassen, so dass sich niemand darauf berufen kann, dass dieses und jenes ggf. gar nicht durch die Dienstvereinbarung abgedeckt ist. Dieser Absatz ist formal notwendig und enthält inhaltlich wenig Substantielles |
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